MAD: Extremisten und Personen mit fehlender Verfassungstreue in der Bundeswehr 2019

Laut dem jährlichen Report des MAD (Militärischer Abschirmdienst) wurden im Jahr 2019 insgesamt 52 Personen innerhalb der Bundeswehr als Extremist:innen anerkannt oder als Person mit vorhaltbaren Erkenntnissen, die den Verdacht der fehlenden Verfassungstreue begründen, detektiert. Laut Farbenlehre des MAD werden diese Fälle als rot, bzw. orange gekennzeichnet. Mit 35 Fällen fand sich die überwiegende Anzahl an bestätigten roten oder orangenen Fällen im Herr der Bundeswehr. Die meisten Fälle gab es im Bereich des Rechtsextremismus. Was ist der Militärische Abschirmdienst (MAD)?Der Militärische Abschirmdienst gehört wie der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zu den drei Nachrichtendiensten des Bundes. Er liegt im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) und hat unter anderem die Aufgabe, Informationen aus dem Inland und teilweise aus dem Ausland zu Zwecken der Spionage- und Sabotageabwehr und der Terrorismus- und Extremismusabwehr zu sammeln und auszuwerten. Zudem wirkt der MAD an Sicherheitsüberprüfungen mit. Farbenlehre bei Verdachtsfallbearbeitungen Der MAD unterteilt seine Verdachtsfallbearbeitungen in vier Phasen, denen bestimmte Farben zugeordnet sind. In der gelben Phase steht die Ermittlung des Sachverhalts und damit die Schaffung einer Grundlage für eine Bewertung im Fokus. Erweist sich ein Sachverhalt als unbegründet wird der Fall grün, der Verdacht hat sich in diesem Fall nicht bestätigt. Fehlt einer Person laut Einschätzung des MAD die gebotene Verfassungstreue so wird ihr der Status orange zugeordnet. In diesem Fall ist die betroffene Person nicht als Extremist:in einzuschätzen, dennoch wird ihr der Zugang zur Bundeswehr verwehrt. Wird eine eindeutige extremistische Ausrichtung des Handelns einer Person festgestellt, so wird diesem Sachverhalt die Farbe rot zugeordnet.

根据年度MAD（军事安全部门）报告，2019年共有52名人员在联邦国防军中被认定为极端主义者，或被检测出具有可持久的认识，这些认识构成了对宪法忠诚度缺失的怀疑。按照MAD的色彩理论，这些案件被标记为红色或橙色。在联邦国防军的主导下，绝大多数已确认的红色或橙色案件为35起。其中，大多数案件涉及右翼极端主义。何为军事安全部门（MAD）？军事安全部门与联邦情报局（BND）和联邦宪法保护局（BfV）一同构成了联邦的三家情报机构。它隶属于联邦国防部（BMVg）的业务范畴，其主要职责包括收集和评估国内及部分国外的情报，以应对间谍活动和破坏活动，以及恐怖主义和极端主义的防范。此外，MAD还参与安全审查。在嫌疑案件处理中的色彩理论MAD将嫌疑案件处理划分为四个阶段，每个阶段对应特定的颜色。在黄色阶段，重点是对案件事实的查明，以及为评估奠定基础。如果一个案件被证明是无根据的，则该案件将被标记为绿色，表明怀疑并未得到证实。如果根据MAD的评估，某人的宪法忠诚度不足，则将其状态标记为橙色。在这种情况下，该人员不被视为极端主义者，但将禁止其进入联邦国防军。如果一个人员的行动被明确认定为具有极端主义倾向，则该案件将被标记为红色。