Geltungsbereiche Flächennutzungspläne
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Die Geltungsbereiche der Flächennutzungspläne der kreisangehörigen Gemeinden. Wenn Sie wissen möchten, ob Ihr Grundstück überhaupt als Baugrundstück genutzt werden könnte, sollten Sie Einblick in den Flächennutzungsplan der zuständigen Stelle nehmen. Der Flächennutzungsplan ist der vorbereitende Bauleitplan (städtebauliche Rahmenplan) der zuständigen Stelle. Er enthält die von der planenden Stelle gewollten und für die einzelnen Flächen differenzierten, städtebaulichen Nutzungen. Zum Beispiel Wohnbauflächen, gewerbliche Bauflächen, Versorgungsflächen, Flächen für den Gemeinbedarf, Verkehrsflächen, Grünflächen, Waldflächen und landwirtschaftliche Nutzflächen. Der Flächennutzungsplan entwickelt keine unmittelbare Rechtswirkung gegenüber den Bürgern. Aus seinen zeichnerischen und textlichen Darstellungen sind keine Rechts ansprüche, insbesondere etwa der Anspruch auf eine Baugenehmigung für ein bestimmtes Grundstück, herzuleiten. Er stellt jedoch für die Verwaltung und andere Behörden ein behördenverbindliches, planungsbindendes Programm dar. Eine mittelbare Betroffenheit ergibt sich daraus, dass Bebauungspläne, die die gegenüber allen Bürgern rechtsverbindlichen Festsetzungen enthalten, aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans zu entwickeln sind. Außerdem ergibt sich eine mittelbare Betroffenheit für die Bürger bei Genehmigungen von Vorhaben im "Außenbereich" gemäß § 35 Baugesetzbuch (BauGB), weil hier den Bauvorhaben widersprechende Darstellungen des Flächennutzungsplans als "Beeinträchtigung öffentlicher Belange" entgegenzuhalten wären. Um für Planungssicherheit zu sorgen, ist eine Geltungsdauer für den Flächennutzungsplan von 10 bis 15 Jahren anzustreben.
县域下辖乡镇的土地利用规划适用范围。若您希望确认自身地块是否可作为建筑用地使用,可查阅主管部门出具的土地利用规划。土地利用规划是主管部门制定的预备性建筑规划(城市建设框架规划),其涵盖规划部门拟定的、针对不同地块制定的差异化城市建设用途,例如住宅建筑用地、工业建筑用地、配套设施用地、公共服务用地、交通用地、绿地、林地以及农业生产用地。土地利用规划不对公民产生直接法律效力,无法通过其图文表述推导得出任何权利主张,尤其是针对特定地块申请建筑许可的权利主张。但对于行政机关及其他部门而言,它是具有部门约束力与规划约束力的纲领性文件。由此产生的间接影响在于:包含对全体公民具有法定约束力条款的建筑详细规划,必须依据土地利用规划的表述来编制。此外,根据《建筑法典》(BauGB)第35条,在“域外区域”项目的审批过程中,公民也会受到间接影响,因为此时与建筑项目相悖的土地利用规划表述可被主张为“公共利益损害”的抗辩理由。为保障规划稳定性,土地利用规划的有效期宜设定为10至15年。



