Entwicklung und Struktur bundesdeutscher Verteidigungsausgaben aus staatswirtschaftlicher Sicht, 1955 bis 1998

Das Streben der Deutschen nach Einigkeit, Recht und Freiheit setzt den Frieden voraus, der ohne Sicherheit nicht gewährleistet ist. Der durch den Bundeswehrplan zu beeinflussende Verteidigungsetat steht jedoch fortlaufend in einem Spannungsfeld zwischen dem zur Erfüllung des Verteidigungsauftrages militärisch notwendigen Bedarf und den aus gesamtpolitischer Sicht vertretbaren finanzwirtschaftlichen Bedarfsdeckungsmöglichkeiten. Diese Überlegungen bilden den Ausgangspunkt für die vorliegende empirisch-deskriptive Untersuchung der Entwicklung und Struktur der Verteidigungsausgaben seit Bestehen der Bundeswehr aus staatswirtschaftlicher Sicht.Die Höhe der Verteidigungsausgaben stellt eine Funktion von der Art, dem Umfang und der Intensität der Ausgaben, die von den jeweiligen Streitkräften zu erfüllen sind, dar. Hierbei werden nicht nur militärische, sondern auch politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Determinanten, die sich auf den Umfang der Verteidigungsaufgaben und damit auf die Höhe der Verteidigungsausgaben auswirken, analysiert.Des weiteren werden im Rahmen des Politikziels ´Schlanker Staat´ die Möglichkeiten betrachtet, den Betrieb der Bundeswehr durch interne Optimierung zu rationalisieren und dort, wo es zweckmäßig ist, Leistungen zu privatisieren. Aufgrund des exponentiell verlaufenden Kostenanstiegs in der Entwicklung und Beschaffung von Vorhaben sind zudem Rüstungskooperationen mit anderen Partnerstaaten unabdingbar geworden, um trotz reduzierter Haushaltsmittel und sinkender nationaler Stückzahlen größere Rüstungsvorhaben realisieren zu können.Auch setzt die intensive Einbindung der Bundesrepublik Deutschland in internationale Sicherheitsstrukturen neue Aspekte und neue Anforderungen, die aber wiederum im Interesse aller nach Sicherheit Strebenden steht. Moralität und Akzeptanz einer künftigen Sicherheitspolitik in unserer Gesellschaft werden jedoch entscheidend davon abhängen, ob und wie sie diese Sicherheitsbedürfnisse befriedigen wird und welche Funktionen die militärische Gewalt hierbei im Rahmen der Friedenssicherung einnehmen wird“ (Hintz, F. K., 2000: Entwicklung und Struktur bundesdeutscher Verteidigungsausgaben aus staatswirtschaftlicher Sicht. Dissertation, Universität Koblenz-Landau, Abstact).
Der empirische Teil der Untersuchung ist wie folgt gegliedert:
(1) Struktur des Verteidigungsetats:Der Verteidigungshaushalt enthält alle veranschlagten, zu erwartenden Haushaltseinnahmen, voraussichtlich zu leistenden Haushaltsausgaben und benötigten Verpflichtungsermächtigungen, Planstellen und andere Stellen des Geschäftsbereiches des Bundesverteidigungsministeriums. Entsprechend der vertikalen Gliederung des Haushaltsplanes ist der „Inhalt“ des Epl 14 (Einzelplan 14, Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung, Bonn) in einzelne „Kapitel“ untergliedert. Jedes Kapitel wiederum ist nach einem für den gesamten Bundeshaushalt einheitlichen Gruppierungsplan in einzelne „Titel“ aufgegliedert. 2) Entwicklung der Verteidigungsausgaben:Die Verteidigungsausgaben werden in einer niveaubezogenen Analyse dargestellt (absolut in der Relation zum Bruttoinlandsprodukt, BIP) und in einer strukturbezogenen Analyse. In den entsprechenden Veröffentlichungen des Bundesministerium für Verteidigung werden (nichtinvestive) Betriebsausgaben (BA) und verteidigungsinvestive Ausgaben (VIA) unterschieden. Die Betriebsausgaben werden in drei Kategorien untergliedert: Personalausgaben, Materialbeschaffung und Sonstige Betriebsausgaben. Die verteidigungsinvestiven Ausgaben werden in vier Kategorien aufgeteilt: Forschung, Entwicklung, Erprobung; militärische Beschaffungen; militärische Anlagen; sonstige Investitionen. Schließlich werden die Ausgaben nach Teilstreitkräften dargestellt: Heer, Luftwaffe und Marine.
(3) Internationaler Vergleich:Wegen des Fehlens zuverlässigern Zahlenmaterials z.B. der Staaten des Warschauer Pakts beschränkt sich der internationale Vergleich auf die Staaten des NATO-Bündnisses.Die NATO hat die Verteidigungsausgaben definiert als „ausschließlich für den Bedarf der Streitkräfte geleistete Ausgaben der nationalen Regierungen“ und diese verbindlich präzisiert. Nach den von der NATO entwickelten einheitlichen Kriterien zählen zu den deutschen Verteidigungsausgaben neben denen des Epl 14, der ca. 80% der von der NATO berücksichtigten Verteidigungsausgaben erfasst, auch andere Ausgaben des Bundes (Ansätze für den Wehrbeauftragten in Epl 02, für Verteidigungs- und Rüstungshilfe für andere Länder und für den NATO-Zivilhaushalt im Epl 05, für den Bundesgrenzschutz im Epl 06 sowie für Militärruhegehälter im Epl 33).
Verzeichnis der Datentabellen im Recherche- und Downloadsystem HISTAT (Historische Statistik, www.histat.gesis.org):
Bundesrepublik Deutschland:1. Verteidigungshaushalt und Bruttoinlandsprodukt (1960-1997)2. Bundesausgaben nach Aufgabenbereichen (1952-1998)3. Verteidigungshaushalt und Bundeshaushalt (1955-1998)4. Verteidigungshaushalt (nominal/real) (1955-1998)5. Betriebsausgaben und verteidigungsinvestive Ausgaben (1955-1998)6. Verteidigungshaushalt und Teilstreitkraft (1960-1997)
NATO:7.1.1 NATO-Verteidigungsausgaben in Mio. US-Dollar von 1973 (1956-1976)7.1.2 NATO-Verteidigungsausgaben in Mio. US-Dollar von 1980 (1977-1986)7.1.3 NATO-Verteidigungsausgaben in Mio. US-Dollar von 1990 (1987-1996)7.2 NATO-Verteidigungsausgaben in Prozent zum Vorjahr (Wachstumsraten) (1956-1996)7.3 NATO-Verteidigungsausgaben in Prozent (1956-1996)7.4 NATO-Verteidigungsausgaben pro Kopf der Bevölkerung in US-Dollar (1987-1996)7.5 NATO-Verteidigungsausgaben in Prozent des Bruttoinlandsprodukts (1956-1995)7.6 NATO-Personalausgaben (1987-1996)7.7 NATO-Sonstige Betriebsausgaben (1987-1996)7.8 NATO-Verteidigungsinvestive Ausgaben (1987-1996)
Zeitreihen sind online downloadbar über HISTAT (www.histat.gesis.org).